Die New York Times verklagt die KI-Konzerne wegen Urheberrechts-Verletzung
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90 Themen • 21266 Artikel
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Der Textraum bildet mein journalistisches (analoges) Archiv ab, das (Stand Dezember 2025) über 21’200 Artikel geordnet anhand von 90 Themengruppen umfasst. Die Themengruppen haben sich seit ca. 1998 (Beginn der systematischen Archivierung) als meine Interessengebiete ergeben, wobei der Schwerpunkt meiner Interessen immer wieder ändert, was sich in der entsprechenden Zahl der Artikel pro Themengruppe widerspiegelt. Zu jedem Eintrag gibt es ein bis zwei Sätze, der den Inhalt kurz charakterisiert und diesen z.T. auch beurteilt. Kernpunkte der Nutzung des Textraumes sind:
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Zu Beginn basierte das Archiv auf einer sehr breiten Palette von Medien. Seit einigen Jahren besteht das Archiv aber im Wesentlichen aus Beiträgen aus der NZZ, ergänzt mit WoZ, Le Monde diplomatique oder Fachzeitschriften. Aufgrund eines Auslandaufenthalts zwischen Mitte 2011 und Mitte 2013 ist dieser Zeitraum kaum abgedeckt.
Themen
Artikel (148)
Geistiges Eigentum – Kernpunkte:
- Frage der Zulässigkeit von Patentierung im Bereich Biotechnologie („Patente auf Leben“)
- Patentierung im Bereich Medikamente und Software
- Einige grundlegende Fragen (z.B. Urheberrecht im Internet)
Warum es neue Formen des Schitzes geistigen Eigentums angesichts der neuen gentechnischen Züchtungsmethoden braucht.
Warum es falsch ist, den Patentschutz für die Covid-Impfstoffe auszusetzen.
Die USA willen den Patentschutz der Corona-Impfstoffe aufheben (würde das Problem nicht lösen).
Warum das neue Urheberrecht mit Open Access in Konflikt gerät.
wie heute die Grenze zwischen konventioneller Pflanzenzüchtung (mit Sortenschutz) und Biotechnologie (mit Patentschutz) verläuft am Beispiel Broccoli.
Rückblick auf das Patent auf die "krebsmaus" vor 25 Jahren und den daraus folgenden Streit um Patente auf Leben.
Ein neues Crispr Patent (die kommerziellen Anwendungen der Technik liegen aber noch in weiter ferne).
Zum Patentstreit der Crispr-Technologie.
Eine interessante Frage: wer hat das geistige Eigentum auf Werke, die von lernenden Algorithmen kreiert werden. Was, wenn Algorithmen ganze Ideenräume durchpflügen und durch Veröffentlichung von Ideen Patentanträge unterminieren.
Spanien will eine "Google Steuer" einführen und das Geld dann den Verlagen geben - was für ein Unsinn, man wird einfach nicht mehr auf diese Angebote verlinken.
Nun gibt es auch in der Schweiz Patent-Trolle: überschwemmen die Ämter mit Scheinanträgen, um Lizenzeinnahmen zu generieren.
Übersicht über die Bedeutung von Patenten für KMU (nimmt zu).
Überesicht über die Patentierung von Pflanzen - betrifft nicht notwendigerweise Gentechnik, sondern auch herkömmliche Züchtungen.
Die Industriestaaten dominieren (erwartungsgemäss) die Patentlandschaft betreffend alternativen Energien.
Neue Entscheidungen europäischer und US-amerikanischer Gerichte bestätigen Software-Patenten.
Eine Beurteilung des heutigen Patentwesens in der EU - und warum die jetzt geplanten Reformen die Sache schlimmer machen würden.
Springer-Chef Döpfners Plädoyer für Urheberrechtsschutz im Internet.
Zur Debatte, ob Neuzüchtungen von Pflanzen rechtlich geschützt werden können.
Kritische Anmerkungen zu so genannten "Patenten auf Pflanzen".
Eine Sammlung von Argumenten, warum Patente den Fortschritt behindern.
Ein New Yorker Gericht erklärt die Patentierung von Genen für grundsätzlich unzulässig.
Ab 2011 gibt es in der Schweiz ein neues Bundespatentgericht: Schweiz soll ein "attraktiver Prozessstandort" werden.
In Deutschland beginnt ein Prozess zur Zulässigkeit von Patenten auf Stammzellen. Doch die Sache dürfte dann wohl erst auf EU-Ebene entschieden werden.
Zu den Unterschieden im Urheberrecht zwischen Kontinentaleuropa und den USA - letztere Vorstellungen dürften sich durchsetzen. Das US-Recht kennt den Pathos des "Geistigen Eigentums" nicht.
Der so genannte heidelberger Appell gegen die Unterminierung des Urheberrechts in der Forschung (sollte man aber unterminieren - Forschung ist meist durch Steuergelder bezahlt worden und sollte demnach frei verfügbar…
Stand der Dinge in der Reform des US-Patentwesens: die Anzahl an Patenten nimmt derart zu, dass das System sie nicht mehr verarbeiten kann.
Stand der Dinge im Prozess gegen "The Pirate Bay".
Zwei Artikel über Patente in der Gentechnologie/Molekularbiologie: Die Existenz von Genpatenten selbst werde in der Praxis kaum geprüft. Problematisch seine zudem Patiente auf diagnostischen Technologien.
Die Positionen im Pirate-Bay-Prozess.
Der Prozess gegen "The Pirate Bay" hat begonnen.
Europäisches Patentamt lehnt ein Patent auf ein Verfahren zur Gewinnung embryonaler Stammzellen ab.
Die Frage, ob Gen-Patente die Forschung wirklich beeinträchtigen, ist soweit ungeklärt: es gibt nur wenige Studien dazu und keine klare Antwort.
Der Schweizer Wirtschaft soll aufgrund von Markenpiraterie einen jährlichen Schaden von 2 Milliarden Franken erwachsen.
Umfassendes Dossier u.a. zur Frage, wie man das geistige Eigentum an entdeckten Naturstoffen für die Medikamentenproduktion sichern soll (u.a. auch Biodiversitätskonvention als Faktor).
Das Kriterium der "guten Sitten" war für Patentämter über lange Zeit kaum ein Kriterium, das angewendet wurde. Seit den Stammzellen änderte das.
Schätzung, was Patentstreitigkeiten für Software-Unternehmen an Kosten verursacht: etwa 11.4 Milliarden Dollar pro Jahr.
Ein für die Frage von geistigem Eigentum wichtiges Jubiläum: die Audio-CD (Hinweise zu Kopierschutz etc.)
Patentbericht 2007 der Wipo: Starkes Wachstum der Patente, China wird wichtiger (zählt da Taiwan eigentlich dazu?), Nordostasien (auch Japan, Südkorea, Taiwan) ist generell ein zentrales Innovationsgebiet hinsichtlich der Zahl der…
Verkauf und Lizenzierung von Patenten sind für die Einnahmen von Unternehmen zunehmend wichtig. Das sollte man mal umfassend untersuchen.
Craig Venter beantragt erste Patente für seine künstliche Lebensform, die er schaffen will.
Warum das neu vorgeschlagene Urheberrecht für die Kommunikation innerhalb der Wissenschaft schädlich sei.
Zum Streit um das Glivec-Patent von Novartis in Indien, was Folgen für die Generika-Industrie in Indien haben kann.
Überlegungen zur Patentierbarkeit von Software: Technische Software-Erfindungen sind offenbar bereits patentierbar.
Zur Diskussion um Patente und Medikamente am Beispiel Indien. Dort klagt Novartis gegen die Regierung, was Medecins sans frontieres angreift.
Bericht über die Zustimmung des Nationalrats zum neuen Patentgesetz - vorab zu den Biopatenten im Sinne des Entwurfs. Siehe dazu auch die Artikel in der BaZ.
Bericht über die Diskussion des neuen Urheberrechts im Ständerat, das aufgrund der Digitalisierung diverser Medien überarbeitet wird.
Artikel zur Beratung um das neue Patentgesetzt. Siehe dazu eine Reihe weiterer Artikel in Ber BaZ etc. vom Folgetag.
Ein umfassendes Dosier zum Problem des Urheberrechtes.
Zur Beratung um das revidierte Urheberrecht. Ein Beitrag zur Frage wie das Management digitaler Rechte den Urheberschutz im Informationszeitalter gewähren kann und die Ära der Pauschalabgaben vorbei sein soll.
Derzeit gibt es rund 5.5 Millionen Patente weltweit - sehr viel mehr statistische Informationen zu Patenten gibt es aber nicht (trotzdem, einige Zahlen zum weltweiten Patentwesen finden sich hier).
Zur Debatte über die neuen Lizenzierungen, die mit Windows Vista Einzug halten werden und die stark kritisiert werden.
Die (laufende) Revision des Patentrechts in der Schweiz wird hier als Grund genannt dass mehr Firmen sich in der Schweiz ansiedeln. Vorteile sind: man erhält Schutz einfacher, auch für Generika,…
Zur Debatte um Patente und Medikamente angesichts der Aids-Epidemie in Afrika: dies gehört aber in den Kontext der Generika-Debatte.
Die neue Botschaft des Bundesrates für das revidierte Patentrecht: .
Wie China in das Geschäft mit Patenten einsteigt.
Warum ein Produzenten-Urheberrecht Unsinn ist.
Zur Lage der Patentgesetzgebung in den USA: Hauptstreitpunkte sind die Softwarepatente und die Biopatente. Die Softwareindustrie tendiert zu einer Liberalisierung, die Biotech-Industrie will möglichst scharfe Patentrechte.
IBM gibt 1000 Patente zwecks genereller Innovationsförderung frei.
Hier wird behauptet, ein Fünftel des menschlichen Erbguts sei bereits patentiert (macht diese quantitative Aussage Sinn angesichts der „nichtkodierenden DNA“, die aber für die Regulierung des Genoms zentral ist?).
Brasilien plant den Bruch des Patents eines Aids-Medikaments - das wäre ein Präzedenzfall.
Wie Patente die Forschung an den Universitäten unterstützen können.
Die Revision des Patentrechts zieht sich hin - auch aus Spargründen.
Zur Rolle von Patenten in der Forschung: sie gelten als Unterstützung der Idee der Bildung von Spin-Offs.
In Deutschland wird die Biopatent-Richtlinie der EU in nationales Recht gegossen: Patente auf Gensequenzen werden restriktiv gehandhabt.
In Europa wird die Rechweite von Biopatenten immer mehr eingeschränkt und der Stoffschutz auf Gene wird aufgehoben.
Patente von Microsoft verhindern offenbar die Entwicklung einer Anti-Spam-Technologie. Patente in der Software-Industrie werden von Novell in der Metaphorik des „Gleichgewichts des Schreckens“ beschrieben: man sammelt Patente um Klagen abzuwehren.
Ein Schweizer Patent soll auch in der EU gelten, so ein Kommentar zu einem laufenden Rechtsverfahren in dieser Sache.
Wie Firmen heute umfangreiche Patentstrategien entwickeln und diese mit ihren Rechtsabteilungen abstimmen müssen.
Plädoyer für ein europäisches Patentgericht, weil derzeit Streitigkeiten um Patentverletzungen vor nationale Gerichten ausgefochten werden müssen, die bei gleicher Sachlage unterschiedlich entscheiden.
Kritik der Pharmaindustrie an der zweiten Fassung der Revision des Patentrechtes in der Schweiz: der Patentschutz werde zu stark eingeschränkt.
Die SAMW befürwortet in einer Erklärung zusammen mit der Pharmaindustrie restriktive Gen-Patente und fordert ein breites Forschungsprivileg.
Zur Gesamtzahl der erteilten Patente des europäischen Patentamts im Jahr 2001: die Zahlen steigen stark.
Start der zweiten Vernehmlassung zur Patentrechts-Revision in der Schweiz. Die Grenzen für die Patentierung von Gensequenzen wurden präziser gesetzt.
Ergebnisse einer Umfrage in der Schweizer Biotech-Industrie über die Beutung der Patentrechs-Revision.
Ein europäisches Patent zur Nutzung eines bestimmten Brustkrebs-Gens für diagnostische Zwecke wurde aufgehoben.
Übersicht über die wichtigsten Schutzmechanismen von geistigem Eigentum: Patenrecht, Markenrecht, Designrecht und Urheberrecht.
Hintergründe zur Problematik der Software-Patente und warum das ein falscher Weg ist.
Wie Firmen Patente als strategische Instrumente nutzen - eine Studie des Fraunhofer Instituts in Deutschland.
Zur Debatte in den USA um ein Patent einer „Tier-Mensch-Chimäre“ (Stammzellen), das angegriffen wird.
Hinweis auf das Problem, dass bei vielen patentgeschützten Wirkstoffe auch staatliche Forschungsgelder involviert sind (doch haben nicht die Universitäten dann das Patent inne?).
Eine amerikanische Ein-Mann-Firma besitzt offenbar ein Patent für die Idee, interaktiv ausführbaren Programmcode in eine Website einbauen zu dürfen.
Erörterung der Frage, inwieweit die ganze Patentierungs-Problematik bei den Genen nun auch in der Proteomik relevant werden könnte.
Streit um Software-Patente in der EU: das EU-Parlament will nur eine sehr restriktive Zulassung von solchen Patenten.
Die WTO einigte sich auf einen erleichterten Zugang der Dritten Welt auf patentgeschützte Medikamente. Hier Argumente dafür, warum das kaum ein Problem lösen wird.
Das europäische Patentamt widerruft ein umstrittenes Patent auf gentechnisch veränderte Soja, weil die Wirksamkeit des Verfahrens nicht hinreichend belegt worden sei.
Forscher, welche die Gensequenz des SARS-Virus entschlüsselt haben, melden diese zum Patent an - sie sind aber nicht die einzigen.
Argumente zur Frage, on Parallelimporte patentgeschützter Güter generell die Preise in der Schweiz senken können: die Antwort ist Nein.
Der Kampf um eine Aufweichung von Patenten von Aids-Medikamenten am Beispiel Südafrika.
Cueni erläutert angesichts des Scheiterns der neuen Trips-Verhandlungen, warum Patente nicht zur Gesundheitsmisere in der Dritten Welt führen - vorab, weil auch die meisten Aids-und Malaria-Medikamente nicht mehr unter Patentschutz…
Rifkin wendet sich gegen ein Patent einer Tier-Mensch-Chimäre in den USA.
Der Bundesrat gibt bekannt, dass der erste Entwurf der Patentrecht-Revision noch weiter ausgearbeitet werden muss - die Kritik in der Vernehmlassung war zu gross.
Eine Studie zur Frage, wem das an einer Universität erarbeitete Wissen gehört.
Handelt man sich juristische Probleme ein, wenn man open source software verwendet? Nein, wird hier gezeigt.
Studien geben Hinweise darauf, dass Biopatente tatsächlich die Forschung behindern.
Eine amerikanische Universität hat ein Patent für das Klonen von Säugetieren erhalten, wobei menschliche Eizellen ebenfalls explizit erwähnt werden.
Genereller Überblick über die Tendenz, Software als patentierbare Erfindung bezeichnen zu wollen und nicht mehr als ein „Sprachwerk“, das vom Urheberrecht erfasst wird.
Die EKAH organisiert eine Tagung zur Patentierung von Genen und wird dafür von der Gentech-Lobby angegriffen. Siehe dazu auch die Pressemeldung der Kommission vom 26.03.02 inklusive zweier Hintergrundtexte und die…
Zum Stand der Diskussion über das neue Schweizer Patentgesetz - vorab im Kontext der Biopatente.
Die EU-Kommission will einen rasch wirksamen, europaweiten Patentschutz, damit Forscher ihre Ergebnisse schützen können.
Grundsätzliche Überlegungen von Philosophen zur Frage, ob Lebewesen patentiert werden dürfen. Ein zweiter Artikel thematisiert die Geschichte dieser Diskussion.
Hintergründe zu den Patenten, welche die Herstellung des Aidsmedikaments Zerit unterlegen mit interessanten Bemerkungen zur Zusammenarbeit zwischen Universitäten und Privaten.
Debatte zur Frage, inwieweit Genpatente Diagnoseverfahren in der Medizin verhindern.
Zur Debatte um das Krebsmaus-Patent und die Hintergründe zur Frage, welche Patente gegen die „guten Sitten“ verstossen.
Argumente gegen übertriebene Schutzrechte und Patente im Bereich Software und Internet.
Der Bundesrat schickt die Revision des Patentrechts in die Vernehmlassung und will, dass gentechnisch veränderte Organismen grundsätzlich patentierbar sind. Siehe dazu auch die SDA vom 07.12.01.
Debatte an einem Symposium über den Zusammenhang Gesundheit, Armut und Patente für Medikamente in der Dritten Welt. Die Bestimmungen erlaubten zwar eine Aufweichung des Patentschutzes, die entsprechenden Kriterien seien aber…
Zum sich formenden Widerstand gegen die Patentierung von Genen von Seiten der Forschung und Medizin.
Sicht von Interpharma auf das Patentproblem: 95% aller von der WHO als wesentlich für die Krankheiten der Dritten Welt bezeichneten Medikamente sind gar nicht mehr patentiert - das Patentproblem ist…
Argumente gegen die Ausweitung des Patentrechts auf Software: das überfordert das System.
Der Bundesrat hält in einer Antwort auf eine Interpellation gegen Biopatente fest, dass selbst die Erteilung eines Patents noch keinen Anspruch beinhaltet, dieses Patent dann auch nutzen zu dürfen.
Arz de Falco präsentiert die Ansicht der EKAH zur Problematik der Biopatente.
Erstmals diskutiert die WTO das Spannungsfeld Patentrecht versus medizinische Versorgung. im Kontext der Trips-Abkommen. Siehe dazu auch den Bund vom gleichen Tag.
Hier einige Zahlen zu den Kosten von Patenten auf Pflanzengene (10'000 bis 250'000 Dollar). Diese Beträge werden in Relation zur wichtigen Rolle der Pflanzenmedizin in der Dritten Welt gesetzt.
Zu den geschichtlichen Zusammenhängen zwischen Kolonialismus und Botanik - letztere wurde bereits im Kontext des Kolonialismus zu einem grossen Geschäft und nicht erst seit dem Streit um Biopatente.
In Südafrika einigten sich die Regierung und die Pharmaindustrie auf die Zulassung von Generikas und Parallelimporte für billigere Aids-Medikamente (die südafrikanische Regierung setzte sich im Wesentlichen durch - eine Ironie…
Indische Firmen dürfen im Kontext der Diskussion von Patenten von Medikamenten nun legal diverse Arzneimittel kopieren. War das ein wichtiger Punkt im Aufbau der indischen Generika-Industrie?
39 Pharmafirmen klagen gegen Südafrika wegen Patentverletzungen. Hier einige Argumente die klar machen, warum das nicht unbedingt ein moralischer Skandal ist.
Zu einem Patentstreitfall im Bereich der grünen Gentechnik. Monsanto gewinnt vor Gericht gegen einen kanadischen Bauer, der ohne Erlaubnis gentechnisch modifiziertes Saatgut von Monsanto angepflanzt habe. De Fakto wurde sein…
Kritischer Kommentar zum Patentierungswahn im Bereich Biologie: hier baue sich ein Forschungshindernis auf.
Ein Kommentar zum Urteil gegen Napster (betr: Urheberrecht).
Zur Rolle des Urheberrechts im Internet im Zug der Napster-Diskussion.
Hintergrund zum Stand der Gen-Patentierung. Die Firma Incyte Genomics soll allein rund 50'000 Patentanmeldungen eingereicht haben.
Zum Stand der Biopatentierung in den USA: Biotech-Firmen sollen immerhin schon einige hundert Genpatente erhalten haben (hierzu die Zahlen).
Die Organisation Afrikanischer Einheit wendet sich gegen die Patentierung von biologischen Rohstoffen (Gensequenzen) aus den Entwicklungsländer.
Eine Klage eines Inhabers eines Patents der Alzheimer-Maus wurde abgewiesen: Forscher dürfen mit dem transgenen Tier weiter arbeiten.
Hintergründe zur Frage, inwieweit Patente im Bereich Klontechnologie die Weiterentwicklung des Klonens beeinflussen können.
Erörterung der Metaphorik der „Patente auf Leben“: die Formulierung wirkt weit stärker als die real damit verbundenen Rechte.
Die National Institutes of Health in den USA wehren sich gegen Patente von Gensequenzen unbekannter Funktion, die lediglich Ähnlichkeiten zu Sequenzen bekannter Funktion haben.
Wie die Patente den Gesundheitsschutz in der Dritten Welt bedrohen sollen - hier am Beispiel Indien. Es wäre aber interessanter zu fragen, ob und wie diese damalige Situation den Aufbau…
Forscher streiten sich um die Zulässigkeit von Patenten im Bereich transgener Tiere.
Deutschland wehrt sich gegen ein vom europäischen Patentamt verliehenes Patent, das in der (verbotenen) Keimbahntherapie Anwendung finden könnte.
Das europäische Patentamt hält Patentschutz für menschliche Gene als chemische Substanz für gerechtfertigt und weist Vorwürfe von Greenpeace zurück.
Das europäische Patentamt bezeichnet die Erteilung eines Patents auf gentechnisch veränderte Embryonen als schweren Fehler.
Zu den vielen Problemen des Schutzes von Wissen und wie sich das mit dem Recht auf freien Informationszugang verhält.
Das europäische Patentamt hebt ein Moratorium auf Genpatente bei Pflanzen und Tieren auf.
Die Debatte über Patente und Medikamente eingeordnet in den Kontext der Biopatente mit dem (zu) einfachen Bild, man nutze die Menschen der Dritten Welt gleich doppelt aus (verweigert Preisnachlässe und…
Zum Schutz von Urheberrechten im Internet.
Beurteilung des Trends, Artenvielfalt als Rohstoffquelle für neue Medikamente ansehen zu wollen (inklusive Patentierungs-Problematik).
Das Europäische Patentamt widerruft ein Patent auf ein Verfahren zur Gewinnung von Stammzellen.
Zum Streit über die Patentierung einer Tier-Mensch-Chimäre. Wichtiger Hinweis darauf, das vier von fünf Patentanträgen bereits in der ersten Hürde scheitern.
Hintergründe zur Debatte um Biopatentierung am Beispiel des DeCode Genetics Projekt in Island.
In Afrika bestehen unterschiedliche Ansichten zur Frage, ob die Patentierung von Pflanzen zugelassen werden soll.
Zum Schutz von Urheberrechten im Internet.
Zur Frage, ob das US-Patentrecht mit dem Patentrecht anderer Länder harmonisiert werden soll.
In den USA wurde ein Patent auf eine kurze Gensequenz zugelassen (ein ETS).
Argumente, warum es auch im Internet einen Urheberschutz geben soll - man könne diese technisch auch schützen.
Hinweis darauf, dass die Genschutz-Initiative gegen die Patentierung von Lebewesen weitgehend machtlos sei, weil solche Patente meist international angemeldet werden und ein Schweizer Verbot kaum Einfluss habe.